Agentur für Arbeit wird 2009 voraussichtlich rote Zahlen schreiben
In den vergangenen Jahren bemühte sich die Bundesagentur für Arbeit stets um Überschüsse in der Haushaltskasse. Diese konnten in den letzten Jahren auch kontinuierlich stabilisiert und sogar in minimalen Umfang erhöht werden.
Die Prognose für das kommende Jahr 2009 ist dagegen deutlich erschreckender: Erwartet wird ein Haushaltsdefizit von etwa 6 Milliarden Euro. Die Vorhersage beruht auf nachvollziehbaren Gründen. Ein wichtiger Aspekt ist dabei die Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, welche erst kürzlich beschlossen wurde. Vereinbart ist eine Reduzierung des Beitrages von 3,3 Prozent auf 2,8 Prozent zum 1. Januar des nächsten Jahres. Dadurch will das Amt die finanzielle Situation der Arbeitslosen um einiges verbessern, nichtsdestotrotz sinken folglich die Einnahmen ab dem folgenden Jahr drastisch.
Auch die Folgen der Finanzkrise wird die Agentur für Arbeit im nächsten Jahr zu spüren bekommen. Die Zahl der Erwerbslosen wird in Zukunft wieder steigen. Laut Expertenmeinungen werden bis Ende 2009 ungefähr 100.000 Arbeitsplätze alleine in der Automobilbranche wegfallen. Die Autobranche erleidet zurzeit Umsatzeinbußen und Produktionsrückgänge in großem Umfang, demzufolge steigt die Zahl der Arbeitslosen und spiegelt sich so in den Angaben der Agentur für Arbeit wider. Dies betonte vor allem BA-Chef Frank-Jürgen Weise kürzlich in Nürnberg.
Fallen die beschriebenen 100.000 Arbeitsplätze wirklich weg, muss mit einer Mehrbelastung von 1,5 Milliarden Euro für die Zahlung der Arbeitslosenbeiträge gerechnet werden. Dennoch werden der Bundesagentur für Arbeit Ende 2009 Rücklagen in Höhe von etwa 9,5 Milliarden zur Verfügung stehen. Nach eigenen Angaben wird die Bundesagentur 2009 schätzungsweise 34,75 Milliarden Euro einnehmen. Dagegen stehen Ausgaben von ca. 40,7 Milliarden Euro. Dies entspricht demzufolge einem Minus von 5,95 Milliarden Euro.
In diesem Jahr wird ein ausgeglichener Haushalt zu erwarten sein. Noch im vergangenen Jahr machte das Amt rund 6,6 Milliarden Euro Gewinn, im Rekordjahr 2006 wurde sogar ein Gewinn von 11,2 Milliarden Euro vermeldet. Insgesamt werden im folgenden Jahr pro Monat durchschnittlich 30.000 weitere Arbeitslose erwartet.
Gut 15,4 Milliarden der Ausgaben veranschlagt Weise 2009 für die Zahlung der Arbeitslosengelder. Des Weiteren sollen 12,6 Milliarden Euro der Einnahmen dazu dienen arbeitsmarktpolitische Maßnahmen zu fördern. Dazu sollen auch jeweils 50 Millionen Euro für die Fortbildung der Arbeitslosen sein, die in bestimmten notwendigen Bereichen schwächeln. Dagegen werden voraussichtlich etwa 22,63 Milliarden Euro durch Beitragseinnahmen in die Kasse der Bundesagentur gespült.
Trotz des Haushaltsdefizits, so Arbeitgebervertreter Peter Clever, will die Agentur auch 2009 darum bemüht sein, für die Erhaltung vieler Arbeitsplätze zu kämpfen und den Abbau vorhandener Stellen zu verhindern. BA-Chef Frank-Jürgen Weise gab sich trotz der schlechten Prognose optimistisch und geht davon aus, dass die Zahl der Arbeitslosen nicht enorm steigt. Dennoch ist davon auszugehen, dass es zumindest mehr Hartz IV (ALG II) Empfänger geben wird in Zukunft. Auch hier sind die Kosten hoch, auch wenn es die Menschen selbst nur am unteren Rande es Existenzminimums leben lässt, was sich dann auch in der Zahl der Haushalte bemerkbar machen wird, die mit Überschuldung oder gar Privatinsolvenz zu kämpfen haben.